Kauder: Bei dem Atomausstieg soll es keine Hintertür geben

Es ist schon bemerkenswert, wie die einstmals leidenschaftlichsten Verfechter der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sich plötzlich kompromisslos für den baldigen Ausstieg aus der Atomenergie und für die verstärkte Förderung der regenerativen Energien einsetzen. Offensichtlich kann es sich keine Partei mehr leisten mit einer Proatompolitik wertvolle Wählerstimmen zu verlieren. Bereits im vergangenen Jahr begann der Rückhalt für den Energiekurs der Bundesregierung langsam aber sicher zu bröckeln, aber spätestens seit der Atomkatastrophe im japanischen Kraftwerk Fukushima ist klar, dass die Bundesregierung ihren bisherigen Kurs in Sachen Energiepolitik nicht weiter fahren können wird, zumindest wenn sie sich ernsthafte Chancen auf eine Wiederwahl ausrechnet.

Die Grünen dürften erstaunt sein wer da plötzlich alles von den regenerativen Energien schwärmt und die böse Atomenergie verteufelt. Allen voran Unionsfraktionschef Volker Kauder, der betont: „Wir meinen es ernst mit unserem neuen Energiekonzept.“ Dem schloss sich auch der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler an, wobei dieser mahnte nicht überstürzt zu handeln und meinte: „Bei der Kernenergiefrage sind wir als Freie Demokraten die Stimme der Vernunft.“

Die geplante Revisionsklausel, der besonders die Grünen skeptisch gegenüber stehen, sei keine Hintertür für eine mögliche Abkehr von der Energiewende, sondern solle lediglich dazu dienen, dass die regenerativen Energien wirklich optimal gefördert werden und man gegebenenfalls „noch mehr auf die Tube drücken“ kann, wie Kauder meinte.

Die Kritiker in den eigenen Reihen mahnte Kauder an die einmalige Chance, die sich mit der Energiewende ergibt, anzunehmen: „Unser neues Energiekonzept wird das Potenzial haben, Modell für andere zu sein.“ Das neue Energiekonzept habe die Möglichkeit „Exportschlager“ zu werden.

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