Oettingers Äußerungen zum Atomausstieg sorgen für Furore

Atomausstieg oder doch kein Atomausstieg? EU-Energiekommissar Oettinger von der CDU hat vor kurzem in einem Interview die Diskussion wieder angeheizt und damit zahlreiche Atomgegner gegen sich aufgebracht, nachdem er prophezeit hatte, es werde auch in 40 Jahren noch Atomstrom im deutschen Netz geben. Er gab außerdem bekannt, dass er den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland für möglich halte.

„Die Erforschung der Kernfusion, die ebenfalls eine Form von Kernenergie ist, macht gerade große Fortschritte. Vielleicht wird diese Technik eines Tages in Deutschland akzeptiert.“ Gewagte Äußerungen, wenn man betrachtet, dass erst vor anderthalb Jahren durch die deutsche Bundesregierung der Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen wurde.

Bundesumweltminister Altmaier wartete nicht lange damit, die Behauptungen des Energiekommissars zu dementieren. Die Entwicklung der anderen europäischen Länder in Bezug auf die Atomkraft habe mit Deutschland nur wenig zu tun. Man halte die Atomkraft für die Bundesrepublik für keine dauerhafte Option mehr und werde, egal inwiefern die Technologie in diesem Bereich Fortschritte machen wird, der Renaissance der Kernkraft hierzulande keine Chance mehr geben, egal unter welcher politischen Konstellation.

Altmaier gab zwar auch zu, dass der Weg aus der Atomkraft kein unproblematischer sei, er zeigte sich jedoch auch zuversichtlich, dass die Bundesrepublik es nicht nur bis 2022 schaffen werde, alle Kraftwerke abzuschalten, sondern auch bis 2030 ein Atommüll Endlager gefunden haben wird. In diesem Zusammenhang ist in diesem Jahr ein Gesetz geplant, das möglichst noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden soll.

Altmaier hält die Zeit zwischen der Wahl in Niedersachsen und Ostern für geeignet. Wenn das Gesetz von der Regierung und Opposition getragen wird, dürfe die Suche nach einem idealen Endlager kein Problem mehr sein. Es soll weiterhin nur ein zentrales Endlager für Atommüll in Deutschland entstehen. Es soll bundesweit gesucht werden, wobei jedoch kein Standort privilegiert und keiner ausgeschlossen werden soll.

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