Offshore Bohrungen: Erhöhung der Umweltumlagen durch die EU

Öl – und Gasbohrungen auf der See sollen zukünftig strengeren Umweltschutzbestimmungen unterliegen. Dies beschloss das Europäische Parlament vor sechs Tagen in Straßburg. Inhalt des Beschlusses ist eine neue Richtlinie über einheitliche Sicherheitsstandards auf Förderplattformen. Vor allem die Umwelt soll durch die neue Richtlinie vor Ölkatastrophen geschützt werden. Eine ähnliche Katastrophe wie die Havarie am Golf von Mexiko 2010 sollen in Zukunft vermieden werden.

Verursacher werden zur Kasse gebeten

Zentraler Inhalt der Richtlinie ist, dass Betreiber nunmehr nachweisen müssen dass diese für Schäden welche durch mögliche Ölkatastrophen entstehen, auch finanziell aufkommen können. Damit soll eine schnelle Reaktion gewährleistet werden, dass heißt man will vermeiden das durch eine zu langsame Reaktion aufgrund fehlender finanzieller Mittel Ölhavarien zu noch schwerwiegenderen Schäden für die Umwelt führen. EU – Energiekommissar Günther Oettinger spricht dabei von „Effizienz“ welche „[…] den Schaden für die Umwelt auf ein Mindestmaß reduzieren“ kann.

Wer  wird betroffen sein?

Laut EU sind rund 400 Plattformen in der Nordsee und rund 100 Plattformen im Mittelmeer von der neuen Regelung betroffen. Die Richtlinien soll in zwei Wochen verabschiedet werden, danach sollen die Mitgliedstaaten diese innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen.

Wie sinnvoll ist diese Richtlinie?

Ob eine schnellere Reaktion nach Ölkatastrophen durch die Neuregelung wirklich gewährt ist bleibt abzuwarten. Vergangene Fälle haben immer wieder gezeigt, dass das Hauptproblem bei Ölhavarien die Suche nach einem direkten Verantwortlichen darstellt. Sollten sich Betreiber von Ölplattformen nach Austritt von Öl nicht direkt für die Katastrophe als Verursacher zu erkennen geben, wird auch die neue Richtlinie keine Effizienz und schnellere Reaktion gewährleisten können. Daher ist zu hoffen, dass Plattformbetreiber sofort zur Einsicht bereit sind und die Schäden übernehmen.