Textilbranche gegen EEG Umlage

Dass die Energiewende wohl sehr viel teurer und aufwendiger wird, als man es bisher gedacht hatte, dürfte kein Geheimnis mehr sein. Die EEG Umlage, die ein jeder Stromverbraucher in Deutschland zu zahlen hat, liegt derzeit bei 3,6 Cent pro Kilowattstunde, doch dieser Preis soll angeblich im Laufe dieses Jahres noch weiter angehoben werden, obwohl eigentlich Angela Merkel im vergangenen Sommer versprochen hatte, dass dieser Wert nicht mehr weiter überschritten werden würde. Doch nicht nur die privaten Stromverbraucher sind von der Umlage negativ betroffen, sondern auch die Unternehmen. Ausgenommen von der Zahlung sind nur besonders energieintensive Unternehmen, doch dies ist nur eine Härtefallregelung, die in den seltensten Fällen angewendet wird. 

Die deutsche Textilindustrie hat nun den Plan einer Klage gegen die gesetzliche Umlage ins Rollen gebracht, da sie diese für verfassungswidrig halten und besonders mittelständische Textilunternehmen in Deutschland dadurch einen massiven Wettbewerbsnachteil haben. Laut eines Gutachtens des Regensburger Verfassungsrechtlers Gerrit Manssen ist die EEG Umlage eine unzulässige Sonderabgabe, die dem einstigen Kohlepfennig ähnelt. Dieser war bis Mitte der 90er Jahre von den Stromkunden als eine Subvention für die deutsche Steinkohleförderung verlangt worden, bis er 1994 für verfassungswidrig erklärt worden war.

Der Verband textil+mode hofft nun darauf, dass das EEG noch einmal genauestens überprüft wird. Es könne schließlich nicht sein, dass viele kleinere Unternehmen in solchen Ausmaßen unter der Energiewende zu leiden hätten. Von der Sonderregelung der Befreiung von der EEG Umlage sind nur die wenigsten Betriebe in der Textilbranche betroffen, gerade einmal ein Prozent. Besonders der internationale Wettbewerb mache den Unternehmen zu schaffen, wenn sie derart hohe Stromkosten tragen müssten, denn in den meisten anderen Ländern ist der Strom im Gegensatz zu Deutschland relativ billig. Lieber würde man das Geld für Investitionen nutzen. Am liebsten wäre es den Betrieben jedoch, die EEG Umlage würde insgesamt gekippt werden.

Back to top button
Close
Close