Unterschiedliche Meinungen auf der Ministerpräsidentenkonferenz

Offenbar bleibt eine Einigung unter den Bundesländern in Bezug auf die Energiewende Wunschdenken. Bei der mehrtägigen Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Ettersburg in der Nähe von Weimar haben sich die Fronten eher verhärtet als gelockert. Dabei hatten sowohl Bundesumweltminister Altmaier als auch Bundeskanzlerin Merkel die Länder vor der Konferenz dazu aufgefordert, endlich zu einer Einigung zu kommen und den so genannten Nord-Süd Konflikt beizulegen.

Doch das Finden der gemeinsamen Linie bei der Nachbesserung der Pläne zum Ausbau der erneuerbaren Energien scheint schwerer zu sein als gedacht. Inzwischen kristallisiert sich heraus, dass die von der SPD und CDU geführten Länder jeweils ganz eigene Vorstellungen davon haben, wie die Energiewende weiter verlaufen soll. Beide Seiten sind bisher nicht dazu bereit, Abstriche zu machen.

Während die SPD geführten Länder sich eine Abkehr vom Erneuerbare Energien Gesetz nicht vorstellen können, hat die CDU Seite bereits Korrekturen am Gesetz vorgeschlagen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Förderung der erneuerbaren Energien, die nach Wunsch des Umweltministeriums reformiert werden soll. Auch wenn es um die Ausbauziele der einzelnen Länder geht, kommt man nicht auf einen Punkt. Der Norden möchte seinen Ausbau im Bereich der Windkraft nicht zurückschrauben, während sich einige süddeutsche Länder in diesem Punkt benachteiligt sehen.

Christine Lieberknecht von der CDU, Thüringens Ministerpräsidentin, die den Vorsitz der Konferenz innehat, äußerste sich dennoch nach dem ersten Tag der Diskussionen erwartungsfroh, dass die Länder es am Ende schaffen könnten, zu einem Energiekonsens zu kommen. Die endgültigen Ergebnisse werden erst nach Ende der Konferenz bekannt gegeben.

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