Bundesländer stehen sich bei der Energiewende selbst im Weg

Wind im Norden und Sonne im Süden, so lautet die ganz einfache Formel, die im Groben das Wetter in Deutschland beschreibt. Doch scheinbar haben die Bundesländer Probleme dabei, diese Regel zu verstehen. Wie Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Jost de Jager von der CDU kritisiert, stehen sich die Länder gegenseitig beim Umbau der Energieversorgung im Weg.

„Zu viele Kosten und zu wenig Koordination“, so betitelt de Jager die Lage in Deutschland, wenn es um die Energiewende geht. Er befürchtet zudem, dass Industriestandorte und Ballungszentren möglicherweise nicht mehr die benötigten Energiemengen abrufen können, wenn es so weiter geht wie bisher. Das einzige, was er verlangt, ist, dass die Bundesländer es schaffen, besser zusammen zu arbeiten und ihre Koordination aufeinander abstimmen. Bisher sei dies scheinbar ein Problem, denn so wie es aussieht, richten die Länder ihre Strategien zumeist auf unterschiedliche Zeithorizonte und Ziele aus.

Die zusätzlichen Förderprogramme, mit denen manche der Länder locken, dienen dazu, Investoren anzulocken, doch sie sie sprengen auch den Rahmen des Erneuerbare Energien Gesetzes, EEG, das die Höhe der Einspeisevergütung für die verschiedenen Arten der Energieerzeugung festlegt. Einige der Länder verfolgen Ziele, die nicht denen der Bundesregierung entsprechen und möglicherweise gar nicht umzusetzen sind. Die Regierung plant einen Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung von 35 Prozent bis zum Jahr 2020, während beispielsweise Brandenburg einen Wert von 90 Prozent anstrebt.

All dies führt dazu, dass der Ausbau der erneuerbaren Energie absolut unstrukturiert von Statten geht. Weder der regionale Bedarf noch die Entwicklung der Infrastruktur wird dabei berücksichtigt. De Jager und andere fordern deshalb einen bundesweiten Ausbauplan, an den sich alle Länder halten müssen. Besonders das Forcieren von Wind- oder Solaranlagen an den falschen Orten ist de Jager ein Dorn im Auge. Die besten Standorte müssten genutzt werden, um effizient die erneuerbaren Energien ausbauen zu können.

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